Medienmitteilung 28.02.2020
BLS überprüft abgeltungsrelevante Bereiche
Auf Hinweis des Kantons Bern hat die BLS Unstimmigkeiten bei ihrer Erlösplanung von Halbtax-Abos im Libero-Verbund entdeckt. Die Differenzen haben zu überhöhten Abgeltungen geführt. Die BLS zahlt bis zu 43,6 Millionen Franken zurück und hat eine umfassende externe Aufarbeitung in Auftrag gegeben.
Die Einnahmen durch Tickets und Abonnemente im regionalen Personenverkehr (RPV) decken nicht alle Kosten der Transportunternehmen. Deshalb begleichen Bund und Kantone ungedeckte Ausgaben in Form von Abgeltungen. Für die Berechnung dieser Abgeltungen reichen ÖV-Betriebe wie die BLS alle zwei Jahre pro ÖV-Linie Erlös- und Kostenplanungen in Form von Offerten ein.
Nicht in die Offerte miteingerechnet
Ein Posten ist bei der BLS von 2011 bis 2018 und ihrer Tochtergesellschaft Busland AG von 2011 bis 2019 nicht budgetiert worden: Die Verkäufe von Halbtax-Abos im Libero-Verbund wurden nicht eingeplant. Folglich wurden die Erlöse zu tief budgetiert. Als Resultat hat die BLS zu hohe Abgeltungen erhalten. Die Mittel blieben im ÖV-System.
Rückerstattung vereinbart
Die BLS und die Busland AG haben mit dem Bundesamt für Verkehr (BAV) sowie den Kantonen eine Vereinbarung erarbeitet. Darin wurde eine Rückerstattung in der Höhe von bis zu 41,8 Millionen (BLS) sowie bis zu 1,8 Millionen Franken (Busland) festgelegt. Die Beträge werden vollumfänglich dem Geschäftsjahr 2019 der Einzelabschlüsse der BLS AG und der Busland AG belastet. Der Effekt auf die Konzernrechnung nach «Swiss GAAP FER» wird aktuell noch abschliessend geklärt.
Aufarbeitung in enger Zusammenarbeit mit Kanton und Bund
Um dem Sachverhalt auf den Grund zu gehen, hat die BLS im Herbst 2019 eine umfassende externe Aufarbeitung sämtlicher abgeltungsrelevanter Vorgänge in der Gruppe gestartet. Auf diese Weise sollen mögliche systematische Probleme erkannt werden. Zudem soll aufgezeigt werden, wie diese behoben werden können. Die bisherige Aufarbeitung wurde den Aufsichtsbehörden von Bund und Kanton übergeben. Erste Ergebnisse der Analyse werden im ersten Halbjahr 2020 erwartet.
Lehren für die Zukunft
Die BLS bedauert diese Vorkommnisse. Um solche in der Zukunft zu vermeiden, will sie auf Basis der Ergebnisse der externen Aufarbeitung entsprechende Massnahmen treffen. Dazu zählt auch eine Verbesserung der internen Kontrollmechanismen.
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